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NEUES JAHR UND DIE BUNDESREGIERUNG HAT KEINEN PLAN

"Es gibt nichts zu beschönigen, für die Kunst und Kulturszene werden die nächsten Wochen hart werden.“


So eröffnete Andrea Mayer, Staatssekretärin für Kultur, gestern ihren Redebeitrag. Dass man auf den Umstand, dass die Coronakrise für Kunst und Kultur hart ist, nach bald einem Jahr nach Ausbruch des Virus aufmerksam macht, mag die Strategielosigkeit der Bundesregierung im Kulturbereich erklären, jedoch keineswegs entschuldigen.


„Ich kann kein Datum für den Neustart nennen, ich möchte keine Hoffnungen wecken", so die Staatssekretärin weiter in ihren Ausführungen.


155 LOCKDOWNTAGE

Kunst und Kultur haben nun schon bereits 155 Lockdowntage zu verzeichnen. Tage an denen Konzerthäuser still stehen, Museen verwaist sind. Tage an an denen in Theatern nicht gespielt, auf Kabarettbühnen nicht unterhalten wird. Auf Veranstaltungen findet kein Austausch statt, Performances werden nicht erlebt, Filme nicht gedreht. Bei dieser Vorstellung breitet sich in mir ein Gefühl des Unbehagens und der Leere aus. Ich werde mir meines Bedürfnisses nach dem Erleben von Kunst bewusst, des immanenten Stellenwerts, den Kunst für mich hat.


Für Kunst- und Kulturschaffende sind diese 155 Schließtage schlimmer als ein Gefühl. Sie sind eine Bedrohung ihrer Existenz, und nach aktuellem Stand werden viele weitere Schließtage folgen.


Hoffnung auf Besserung ist in der Kunst und Kulturszene kaum mehr vorhanden, das Verständnis schwindet meines Erachtens dort zurecht. Denn Schließtage bedeuten einen eklatanten Einkommensverlust, und die Kompensation durch Unterstützungsmaßnahmen gelingt nicht ausreichend.


MANGELHAFTIGKEIT DER HILFELEISTUNGEN

„Keine Hilfsleistung kann aufwiegen, dass Künstlerinnen seit bald einem Jahr eingeschränkte Möglichkeiten haben, ihren Beruf, ihre Berufung auszuüben“, so die Staatssekretärin weiter.


Das mag sein, jedoch wird dadurch die Mangelhaftigkeit der Hilfsleistungen nicht legitimiert. Gewinnorientierte Kulturanbieter, die Anspruch auf die Fixkostenzuschuss haben, haben nun auch Anspruch auf den neuen, 15%igen Ausfallsbonus. Gemeinnützige Vereine aus dem Kulturbereich, die Anspruch auf den NPO Fonds haben, haben nun Anspruch auf die 15%ige Nachbildung des Ausfallsbonus. Unternehmer aus dem Kulturbereich haben - wie Unternehmer aus anderen Bereichen auch - Anspruch auf den Härtefallfonds der Wirtschaftskammer.


Dass man dies betont, finde ich erstaunlich! Was wäre die Alternative? Kulturunternehmen explizit von allgemeinen Hilfszahlungen ausschließen?


Selbstständigen im Kulturbereich, deren Anteil mit 27% besonders hoch ist, haben auf diese Zuschüsse keinen Anspruch. Sie werden aufgrund der Lockdownverlängerung mit einer Sonderzahlung von 1.000.- Euro für Jänner und Februar abgespeist. Ob die, von Minister und Staatssekretärin so gerne erwähnte Kreativität der Szene ausreicht, um mit solchen Beträgen über Runden zu kommen, halte ich für äußerst fraglich.


Kaum eine Branche wurde so hart von der Coronakrise getroffen. Hier braucht es spezifischer Konzepte und Maßnahmen. Hier braucht es die Einbindung der Aktuerinnen und Akteuren aus der Kultur für die Erarbeitung derselben. Und vor allem braucht es hier deutlich mehr Geld.


„Wir haben uns als Bundesregierung bemüht, eine Perspektive aufzuzeigen“, meint die Kulturstaatssekretärin.


Ich möchte nicht den Eindruck erwecken, dass ich glaube, Andrea Mayer bemühe sich als Staatssekretärin nicht um Lösungen. Vielmehr gilt es hier den eigentlichen Kulturminister in die Pflicht zu nehmen. Wer das ist? Werner Kogler. Darauf scheint neben dem Großteil der Bevölkerung auch er selbst vergessen zu haben, tritt er doch regelmässig als "Sportminister" untertitelt auf.


FEHLENDER AUSTAUSCH

Aus den Fehlern, die seitens Bundesregierung seit Anfang der Krise gemacht wurden, hat man nicht gelernt. Man hat im Vorfeld zum wiederholten Male die Chance verpasst, den Austausch mit Stakeholderinnen und Stakeholder aus der Kulturbranche zu suchen. Man hat erneut die freie Szene und kleine Kulturveranstalterinnen und -veranstalter von der temporären Lösung ausgeschlossen.


Natürlich gebieten die nach wie vor hohen Coronafallzahlen und die neuen Mutationen aktuell zu besonderer Vorsicht. Das kann als Argument für einen Lockdown dienen, aber nicht als Ausrede herhalten dringend notwendige politische Handlungen zu verschlafen.

Abermals hat die Bundesregierung gezeigt, an welcher Stelle Kultur für sie steht: an Letzter. Holen wir endlich die Kunst und Kulturschaffenden an den Tisch. Erarbeiten wir gemeinsam auf Augenhöhe Lösungen und Perspektiven, die eine echte Unterstützung darstellen.

Aktuell riskieren wir den Fortbestand der Kunst- und Kulturszene in Österreich. Und das dürfen und können wir uns nicht leisten. Weder finanziell, noch geistig.

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